Gemeinde Haselund

CORONA-BEKÄMPFUNGSVERORDNUNG ANGEPASST

Für Schleswig-Holstein gilt seit 19. September eine erneut modifizierte Corona-Verordnung. Unter anderem treten einige geänderte Vorgaben für Veranstaltungen in Kraft:

Märkte und Messen dürfen im Außenbereich mit 1.500 statt wie bisher 500 Teilnehmern stattfinden, innerhalb von Gebäuden mit 750 statt 250 Personen. Zusätzlich zur zulässigen absoluten Personenzahl wurde eine Flächenkomponente eingeführt, der zufolge pro Person sieben Quadratmeter zur Verfügung stehen müssen. Größere Veranstaltungen können durch Einzelgenehmigungen der Gesundheitsämter ermöglicht werden.

Für Veranstaltungen mit sitzendem Publikum – etwa Vorträge, Podiumsdiskussionen, Kino, Theater, Konzerte und Sportveranstaltungen – sind 50 Prozent der absolut zulässigen Personenzahl erlaubt; Mund-Nase-Bedeckungen sind vorgeschrieben. Bei mehr als 750 Teilnehmern (im Innen-) bzw. 1.500 (im Außenbereich) und Sportveranstaltungen mit mehr als 250 Zuschauern (im Innenbereich) sind lediglich 25 Prozent der üblichen Kapazitäten zugelassen.

Für Gruppenaktivitäten, bei denen Mindestabstände nur unzureichend eingehalten werden können – wie beispielsweise Feste, Empfänge und Exkursionen – mit einem bekannten bzw. festen Publikum gilt weiterhin eine maximale Teilnehmeranzahl von 50 Personen (im Innen-) und 150 Personen (im Außenbereich). Das Tanzen auf Familienfeiern ist bei Wahrung des Abstands zu anderen Tänzern wieder erlaubt.

 

LOCKERUNGEN BEI WELLNESS-EINRICHTUNGEN
Whirlpools, Saunen oder vergleichbare Einrichtungen wie Infrarotkabinen durften zuletzt nur von Einzelpersonen oder von Mitgliedern eines Haushaltes genutzt werden. Diese Einschränkung entfällt jetzt. Stattdessen gelten die allgemeinen Hygiene-Vorgaben der Verordnung; über die allgemeinen Regelungen wie Abstandsgebot, Kontaktverbot usw. hinaus müssen ein Hygienekonzept vorgelegt und Kontaktdaten erhoben werden. Dampfbäder dürfen auch weiterhin nur einzeln oder von Mitgliedern eines gemeinsamen Haushalts gleichzeitig genutzt werden, da das feuchte Milieu ein höheres Ansteckungsrisiko birgt. Die Verordnung im Detail können Sie hier nachlesen.

 

ÜBERBRÜCKUNGSHILFE WIRD FORTGEFÜHRT
Das Bundeswirtschafts- und das Bundesfinanzministerium haben sich darauf verständigt, wie das Überbrückungshilfe-Förderprogramm in den nächsten Monaten fortgeführt werden soll. Antragsberechtigt ist künftig, wer entweder einen Umsatzeinbruch von mindestens 50 Prozent in zwei zusammenhängenden Monaten im Zeitraum April bis August 2020 gegenüber den jeweiligen Vorjahresmonaten oder einen Umsatzeinbruch von durchschnittlich mindestens 30 Prozent von April bis August 2020 gegenüber dem Vorjahreszeitraum verzeichnet. Die KMU-Deckelungsbeträge von 9.000 Euro beziehungsweise 15.000 Euro werden gestrichen, die Fördersätze erhöht. Mehr unter www.ihk-sh.de/coronaticker und auf der Übersichtsseite des Bundesfinanzministeriums.

 

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04.06.2020

Sehr geehrte Vorstände der Handels- und Gewerbevereine,

gestern hat sich der Koalitionsausschuss auf ein Konjunkturprogramm verständigt.
Viele Dinge wurden medial nicht weiter in die Tiefe gehend kommuniziert, besonders auch die
genauere Ausgestaltung der Überbrückungshilfen.

Wir senden Ihnen daher, natürlich wieder mit der Bitte um Verteilung an Ihre Mitglieder, die
gesamte Ergebnisdarstellung der Sitzung, aus der einige ergänzende Details erkennbar sind:


Ergebnis Koalitionsausschuss 3 Juni 2020 _bn-208888701


Wie die genaue Abwicklung der einzelnen Maßnahmen erfolgt, wird sich in den nächsten Tagen
zeigen. Wir halten Sie und Ihre Mitglieder gerne weiter auf dem Laufenden, entweder mit einem
weiteren Newsletter oder auf unserer Homepage:

https://www.ihk-schleswig-holstein.de/news/startseite-old/coronavirus/news-4736222

Falls Sie Fragen haben, melden Sie sich gerne.

Mit freundlichen Grüßen

Geschäftsstelle Nordfriesland
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27.05.2020

Sehr geehrte Vorstände der Handels- und Gewerbevereine,

die erste Woche der Lockerungen im touristischen Bereich liegt hinter uns. Die Erfahrungen
waren durchaus unterschiedlich, insbesondere, was die Wirtschaftlichkeit der Öffnung betrifft.
Auch der Handel ist weiterhin nicht auf einem Umsatzniveau angekommen, welches als zufriedenstellend
angesehen werden kann. Andere Branchen wie Veranstalter sind weiterhin von Absagen betroffen.

Wie Sie aus der Presse erfahren haben, plant die Bundesregierung in Zusammenarbeit mit den Ländern
ein weiteres Zuschussprogramm, welches branchenübergreifende Hilfe bringen soll.
Das erste Eckpunktepapier liegt vor, allerdings ist dies zunächst Verhandlungsgrundlage und keine
finale Programmkonzeption! Mit den abschließenden Programmdetails rechnen wir Anfang Juni 2020.
Dennoch wollen wir Ihnen zur vorläufigen Kenntnis das aktuelle Diskussionspapier zuleiten:
Eckpunkte BMWi Zuschussprogramm Corona
Pressemeldung BAFA 26_05_2020
BAFA Unternehmen in Schwierigkeiten
Natürlich erhalten Sie die finale Version umgehend, wenn uns diese vorliegen.
Zudem planen wir zu diesem Zeitpunkt dann auch wieder einen Corona-Politik-Talk online mit einem
Mitglied des Landes- oder Bundesparlaments. Eine entsprechende Einladung folgt.

Ein zweiter, relevanter Hinweis betrifft das Zuschussprogramm der BAFA im Bereich der begleitenden
Unternehmensberatung für Unternehmen in Schwierigkeiten. Das Programm mit einer 100 % Erstattung
der Beraterkosten wurde ausgesetzt, eine Wiederaufnahme ist nach unserer Einschätzung nicht zu erwarten.

Zudem hat unsere Rückfrage bei der BAFA ergeben, dass aktuell große Bearbeitungsrückstände bestehen,
vorliegende Anträge z.Zt. nicht kurzfristig entschieden werden. Hier weist man darauf hin, dass alle Anträge
bearbeitet werden und bitte darum, von Nachfragen abzusehen.
Unternehmen in Schwierigkeiten, die eine Unterstützung durch ein externes Beratungsunternehmen benötigen,
können weiterhin Anträge im beigefügten Programm stellen:

Alle weiteren aktuellen Corona- Informationen finden Sie auf:
https://www.ihk-schleswig-holstein.de/news/startseite-old/coronavirus/news-4736222
Mit freundlichen Grüßen
Geschäftsstelle Nordfriesland

 

18.05.2020

Sehr geehrte Vorstände der Handels- und Gewerbevereine,

viele von Ihnen werden bereits aus der Presse von den neuen Verordnungen und
Erlassen des Landes Schleswig-Holstein und des Kreise NF erfahren haben.
Wir möchten Ihnen und Ihren Mitgliedern die finalen Papiere dennoch mit dieser Mail zur
Verfügung stellen, vielleicht kommen Fragen später auf, die sich aus den Erlassen
beantworten lassen.

Landesverordnung
Kreis NF Allgemeinverfügung
Orientierungshilfe Fewo

Eine wesentliche Änderung zu den Entwürfen besteht darin, dass gastronomische
Betriebe erst ab einer Anzahl an Gästen von mehr als 50 eine Anzeigepflicht beim
Gesundheitsamt haben, die Genehmigungspflicht wurde im finalen Papier nicht umgesetzt.
Besonders verweisen möchten wir auf den Bereich "Veranstaltungen", welche nun unter
Auflagen ebenfalls wieder gestattet werden
Das Thema "Tagestourismus", besonders im Hinblick auf die Inseln und Hotspots ist
nicht in den Erlassen berücksichtigt, hier wird es heute Mittag eine Pressekonferenz
der Landräte mit der Landesregierung geben, in der die entsprechenden Ergebnisse verkündet
werden.

Da wir in Nordfriesland auch viele Vermieter von Ferienwohnungen haben, fügen wir
dem heutigen Newsletter aus dem touristischen Bereich noch einen Leitfaden für FeWos bei:



Inzwischen dürfen fast alle gewerblichen Betriebe unter Auflagen wieder öffnen. Hier die entsprechende
Positivliste


Abschließend noch ein wichtiger Hinweis zur Beratungskostenförderung. Das speziell für Unternehmen
in Schwierigkeiten von der BAFA konzipierte mit voller Erstattung der Beratungskosten wird nach unserer
Information aufgrund zahlreicher Missbrauchsfälle eingestellt. Hier zwei Berichte zu diesem Thema:

https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/corona-hilfen-berater-101.html
https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/corona-hilfe-betrug-unternehmen-1.4907504


7. Mai 2020

Tourismus und Gastronomie ab 18. Mai unter Auflagen wieder starten:
Ministerpräsident Günther stellt Lockerungen im Landtag vor

KIEL. In Schleswig-Holstein sollen ab Montag, 18. Mai, der Tourismus und die Gastronomie unter Auflagen wieder starten. Das sagte Ministerpräsident Daniel Günther heute (7. Mai) im Landtag in Kiel. Das Einreiseverbot für touristische und Freizeitzwecke wird aufgehoben. "Es ist an der Zeit, das gesamte gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben unseres Landes in den Blick zu nehmen und den Weg Schleswig-Holsteins zu gestalten", sagte Günther.

Bereits an diesem Sonnabend (9. Mai) sollen die bisher geltenden Kontaktbeschränkungen gelockert werden. Danach ist es erlaubt, dass sich auch Personen zweier Hausstände treffen können. Das gilt in der Öffentlichkeit wie im privaten Raum.

Bei allen jetzt vereinbarten Schritten, die ab dem 18. Mai gelten sollen, werden die strengen Kriterien zu Hygiene und Abständen fortbestehen. Die wichtigsten Beschlüsse:

-       Die Öffnung der Gastronomie wird unter Auflagen zugelassen
-       Das Beherbergungsverbot für Ferienwohnungen, Hotels, Häuser, Apartments und Wohnanlagen wird unter Auflagen aufgehoben, die Wohnmobilstellplätze können geöffnet werden.
-       Das Einreiseverbot für touristische und Freizeitzwecke wird aufgehoben - den Kreisen wird damit die Möglichkeit gegeben, bei Bedarf eigene Regelungen umzusetzen.
-       Das Betretungsverbot für Inseln und Halligen entfällt.
-       Die stufenweise Erweiterung der Kinderbetreuung wird ermöglicht.
-       Veranstaltungen mit Sitzungscharakter im öffentlichen Raum mit bis zu 50 Personen werden wieder zugelassen.
-       Die Öffnung von Bildungseinrichtungen in Teilen und unter Auflagen wird erlaubt.
-       Kleine Präsenzveranstaltungen in Hochschulen werden wieder möglich sein.
-       Die Öffnung von Mensen in Hochschulen wird unter Auflagen gestattet.
-       Der eingeschränkte Probenbetrieb in Theatern wird unter Auflagen zulässig sein.
-       Kontaktfreie Indoor-Aktivitäten werden unter Auflagen und mit Einschränkungen gestattet
-       Fahrschulen können den Betrieb aufnehmen, wenn sie Konzepte für Hygiene- und Abstandsregeln einhalten.

"Alle Lockerungen gleichen wir beständig mit der weiteren Virus-Verbreitung ab. Sollten in Schleswig-Holstein in einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen auftreten, muss dort ein konsequentes Beschränkungskonzept umgesetzt werden", sagte Günther. Die Kontaktbeschränkung und die damit verbundenen Einschnitte des gesellschaftlichen Lebens sei eine besonders einschneidende, aber zwingend notwendige Maßnahme gewesen, so der Ministerpräsident weiter: "Sie werden gesellschaftlich noch lange nachwirken. Wirtschaftliche Folgen für unser Land konnten durch Hilfspakete von Bundes- und Landesebene abgemildert werden."

Der Regierungschef bedankte sich bei den Bürgerinnen und Bürgern für ihr solidarisches Handeln und den Zusammenhalt in den vergangenen Wochen: "Sie haben dafür gesorgt, dass wir heute die Möglichkeit haben, unser gesellschaftliches und wirtschaftliches Leben wieder in einem Maße zu ermöglichen, das uns ein Stück Normalität zurückbringt," sagte er. Nun gehe es darum, weiterhin durch Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregelungen dafür zu sorgen, dass die Corona-Pandemie beherrschbar bleibe: "Dann können wir diesen beschriebenen Weg weiter zusammen gehen."

Gesundheitsminister Heiner Garg: "Jeder, der sich bisher an die Vorgaben gehalten hat, hat dazu beigetragen, das Infektionsgeschehen zu bremsen. Dafür gilt allen mein herzlicher Dank. Gerade jetzt kommt es weiterhin darauf an, dass wir Kontaktbeschränkungen und Hygienemaßnahmen einhalten. Nur dann kann der Weg der Lockerung weiter gelingen. Das Leben mit dem Virus mit so viel Freiheit wie möglich und nur so vielen Beschränkungen wie nötig ist und bleibt eine gemeinsame Herausforderung für uns alle."

Finanzministerin Monika Heinold: "Als Jamaika-Koalition gehen wir verantwortungsbewusst und mit der gebotenen Vorsicht weitere Schritte in Richtung Normalität. Mit diesem Kurs sind wir bisher im echten Norden alle gemeinsam gut durch die Krise gekommen. Wir setzen weiter auf klare Regeln, Eigenverantwortung und Entlastungen für die Familien."

Verantwortlich für diesen Pressetext: Peter Höver, Eugen Witte, Patrick Kraft  |  Düsternbrooker Weg 104, 24105 Kiel  | Tel. 0431 988-1704  |  Fax 0431 988-1977  |  E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!  |  Medien-Informationen im Internet: www.schleswig-holstein.de  |  Die Staatskanzlei im Internet: www.schleswig-holstein.de/stk


Mit freundlichen Grüßen

Julia Katharina Weber
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Update 23.04.2020

 

Sehr geehrte Vorstände der Handels- und Gewerbevereine,

die ersten Lockerungen für den Handel sind seit Montag in Kraft, ich hoffe, Sie können wirtschaftlich
nun wieder ein bisschen durchatmen.

Auch in dieser Woche gibt es bereits einige Beschlüsse und Neuerungen, die ich nachfolgend kurz
zusammenfassen möchte.

1.) Aktuelle Entwicklung zur Geschäftsöffnung an den nächsten beiden Sonntagen
Die Landesregierung hat beschlossen, dass die Geschäfte an den kommenden beiden Sonntagen
(26.4. und 3.5.) ausnahmsweise von 11 Uhr bis 17 Uhr geöffnet sein dürfen.  Die Regelung gilt für
alle Läden mit einer beschränkten Verkaufsfläche von 800 qm und auch für die, die von der Corona
bedingten Schließung bisher ausgenommen waren. Dabei müssen die Abstands- und Hygienebedingungen
weiterhin eingehalten werden.

2.) Unternehmen können Corona-Verluste schon jetzt bei der Steuer verrechnen
Von der Corona-Krise betroffene Unternehmen sollen ihre in diesem Jahr anfallenden Verluste
mit Gewinnen aus dem Vorjahr verrechnen können. Darauf haben sich Bundesfinanzminister Olaf Scholz
und die Finanzministerien der Länder am Mittwoch (22.04.2020) verständigt. Nach der nun geplanten Regelung
zum unterjährigen Verlustrücktrag können Unternehmen in diesem Jahr absehbare Verluste mit bis zu 15 Prozent
ihres früheren Jahresgewinns verrechnen. Damit könnten Unternehmen schon in diesem Jahr dafür eine Rückerstattung
von Finanzamt bekommen, die andernfalls erst im Frühjahr 2021 möglich gewesen wäre. Details regelt ein gemeinsamer
Bund-Länder-Erlass. Höchstgrenze für den Verlustrücktrag ist – wie bisher gesetzlich geregelt – der Betrag von einer
Million Euro (Ehepaare: Zwei Million Euro). Sprechen Sie hier am Besten mit Ihrem Steuerberater.

3.) Investitionsbank verbessert Konditionen in verschiedenen Kreditprogrammen
"Im IB.SH Mikrokredit senken wir den Zinssatz von 5,45% auf 3,15%, die tilgungsfreie Zeit zu Beginn wird auf ein Jahr
angehoben (bisher sechs Monate). Eine Schufa-Auskunft benötigen wir nicht mehr zwingend, da wir diese inzwischen
selbst ziehen können. Weitere Infos sowie die aktuellen Formulare erhalten Sie unter https://www.ib-sh.de/produkt/ibsh-mikrokredit/
Im IB.SH Mittelstandskredit beträgt der Zinssatz künftig für Gründer 3,15%, für bestehende Unternehmen 3,00%. Es sind maximale
Laufzeiten von zwölf Jahren möglich (bisher zehn Jahre). Zudem verzichten wir auf die Einreichung von Planzahlen, sofern
es sich um bestehende Unternehmen handelt und es ein etabliertes Geschäftsmodell gibt. Eine Schufa-Auskunft ist wie beim
IB.SH Mikrokredit nicht mehr erforderlich. Weitere Infos sowie die aktuellen Formulare erhalten Sie unter https://www.ib-sh.de/produkt/ibsh-mittelstandskredit/
Wichtig:
Aufgrund der Tatsache, dass viele Mitarbeiter im Homeoffice arbeiten, können wir bei Anträgen beider Programme
eine schnelle Bearbeitung nur gewährleisten, wenn diese in elektronischer Form (am PC ausgefüllt, per Mail versandt -
inkl. handschriftlicher Unterschriften) eingereicht werden.
Bitte senden Sie sie an folgende Mail-Adressen: "Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!" bzw. "Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!""

4.) Die häufigsten Fehler in den Soforthilfe-Anträgen
Die Investitionsbank hat uns eine Zusammenstellung übermittelt, die die häufigsten Fehler bei der Beantragung der
Soforthilfen zusammenfasst. Achten Sie darauf, dass Ihnen diese Fehler nicht passieren, damit Ihnen die Hilfen schnellstmöglich
zur Verfügung stehen
Häufige Fehler

5.) Alltags-Maskenpflicht ab 29. April 2020
Sicherlich haben Sie es bereits mitbekommen. Die Details wird ein Erlass der Landesregierung am Freitag regeln, den
ich Ihnen dann zeitnah zusenden werde.
Nach aktuellen Informationen scheint es so zu sein, dass Personen, die keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen und für die
auch keine Ausnahmen zutreffen, das Betreten und Nutzen von Geschäften und ÖPNV-Angeboten verboten ist.

6.) www.ihk-schleswig-holstein.de/news/startseite-old/coronavirus/news-4736222#titleInText3
Abschließend noch wieder der Hinweis auf unsere Corona-Sonderseite, auf der Sie zeitnah allen neuen Entwicklungen finden.

Es wäre toll, wenn Sie auch die heutigen Informationen an Ihre Mitglieder weiterleiten könnten.

Freundliche Grüße und bleiben Sie gesund!

Michael Lohmann
Geschäftsstelle Nordfriesland

Sehr geehrte Vorstände der Handels- und Gewerbevereine,

die ersten Lockerungen wurden Ende der vergangenen Woche unter Auflagen beschlossen, für die meisten von Ihnen
besteht damit die Möglichkeit, Ihre Geschäfte wieder zu öffnen.

Verschiedene Behörden haben das Wochenende genutzt, um die Beschlüsse in Erlassen und mit Erläuterungen zu
konkretisieren.

Hierüber wollen wir Sie zum Start in die neue Woche gerne informieren.

Über allen anderen Erläuterungen steht die Landesverordnung zur Corona-Bekämpfung vom 18.4.2020: Landesverordnung

Hierzu gehört auch die Positivliste der Unternehmen, die geöffnet sein dürfen: Positivliste

Darüber hinaus gab es bereits in den ersten Tagen viele Nachfragen, was unter einem Hygienekonzept zu verstehen ist.
Hier haben der Bund und auch der Kreis Nordfriesland eine Konkretisierung erarbeitet, die Ihnen helfen sollte, die geforderten
Maßnahmen umzusetzen: Hygienestandards
                                                     Praxistipps
                                                    Arbeitsschutz
Im Bereich der Soforthilfen (Zuschüssen) werden die auftretenden Fragen ebenfalls dauerhaft aktualisiert. Sollten Sie also
Fragen zu den Soforthilfeprogrammen haben, schauen Sie gerne in die angehängten FAQs, alternativ stehen wir natürlich auch weiterhin
als telefonischer Ansprechpartner für Ihre Fragen zur Verfügung.

Wichtig für viele Unternehmen kann in der aktuellen Situation auch die Versorgung mit Kreditmitteln der KfW sein, die über
die Hausbanken zu beantragen sind und ebenfalls unternehmerfreundlicher gestaltet wurden. Beim Darlehensprogramm für
Unternehmen bis zu 10 Mitarbeitern wird es nun auch eine Variante mit 10-jähriger Tilgung geben, zudem wurde für das Darlehensprogramm
für Betriebe mit mehr als 10 Mitarbeitern eine 100 % Haftungsfreistellung für die Banken durch den Bund erreicht.
Der UV Nord hat hier Ende der vergangenen Woche eine Kurzzusammenstellung erarbeitet, die ich ebenfalls gerne anfüge:

Finanzhilfen

Über alle weiteren Themen, die in dieser Mail nicht explizit angesprochen sind, finden Sie aktuelle Informationen auf unserer
Sonderseite der IHK-Homepage: https://www.ihk-schleswig-holstein.de/news/startseite-old/coronavirus/news-4736222

Wir wünschen Ihnen einen guten Start in die neue Woche und weiterhin alles Gute!
Freundliche Grüße
Michael Lohmann
Geschäftsstelle Nordfriesland
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Liebe Vorstände der Handels- und Gewerbevereine,

ab Montag dürfen viele Einzelhändler wieder öffnen.  
Voraussetzungen:

  • nicht mehr als 800 qm Verkaufsfläche (einige Branchen wie Kfz, Bücher und Fahrräder auch mit größeren Flächen)., auch die Reduzierung der Verkaufsfläche auf eine Teilfläche unter 800 qm scheint möglich zu sein (Abtrennung etc.).
  • ein passendes Hygienekonzept.

Das Land wird voraussichtlich morgen die neue Verordnung veröffentlichen. Wir haben mit den Gesundheitsämtern gesprochen. Diese werden die Allgemeinverfügungen erstellen, wenn die Verordnung des Landes vorliegt. Sobald der Kreis die Verfügungen veröffentlicht (im besten Fall auch mit Handreichungen zu der Umsetzung der Hygienevorschriften), senden wir Ihnen diese per Mail und auf www.ihk-flensburg.de zur Verfügung.

Da aber nicht mehr viel Zeit für die Vorbereitung bleibt, habe ich ein 20 Punkte Programm des HV Nord für Sie zur Orientierung beigefügt. Möglicherweise kann Ihnen diese Übersicht zur Vorbereitung bereits Orientierung geben.

 

Praxistipp-Verhaltens-u.-Hygienemaßnahmen

Mit freundlichen Grüßen
Ihre Geschäftsstelle Nordfriesland
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Sehr geehrte Unternehmerinnen und Unternehmer,

die aktuelle Ausgabe unseres Sonder-Newsletters informiert Sie über aktuelle Anpassungen bei den Finanzhilfen von Bund und Land, über Weiterbildung in Zeiten der Corona-Krise und die rechtssichere Deklarierung von Mund-Nase-Masken.

Nach wie vor finden Sie auf unserer Internetseite www.ihk-sh.de tagesaktuelle Informationen und alle wichtigen Links zum Thema. Unser Beraterteam steht Ihnen bei individuellen Fragen telefonisch (0461 806-806) oder per E-Mail (Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!) gern zur Verfügung.


Ihre IHK Flensburg

FÖRDERLÜCKE GESCHLOSSEN

Das Land Schleswig-Holstein hat die Hilfsmaßnahmen im Soforthilfeprogramm am 2. April erweitert und das Programm finanziell aufgestockt. Damit können ab sofort Unternehmen, Selbstständige und Angehörige Freier Berufe mit mehr als zehn und bis zu 50 Beschäftigten gefördert werden, für die unter dem bisherigen Soforthilfeprogramm eine Förderlücke bestand. Den Antrag auf Gewährung einer Soforthilfe und weitere Informationen zum Verfahren finden Sie HIER.

Hilfe bei der Antragstellung gibt ein 60-minütiges Webinar am Freitag, 17. April, um 11 Uhr: Susann Dreßler, Förderlotsin der IB.SH, und Stefan Wesemann, Geschäftsstellenleiter bei der IHK Flensburg, informieren über das Programm und beantworten Teilnehmerfragen. Hier geht es zur kostenlosen Anmeldung zum Webinar.
 
WARNUNG VOR BETRUG

Die Investitionsbank Schleswig-Holstein (IB.SH) warnt vor betrügerischen Websites, die eine schnelle Auszahlung der Corona-Hilfen versprechen. Nutzen Sie zur Antragsstellung bitte ausschließlich die offizielle Website der IB.SH (www.ib-sh.de). Bitte beachten Sie zudem, dass die IB.SH für ihre Kommunikation die E-Mail Domain "(at)ib-sh.de" verwendet. Die IB.SH wird Sie nicht dazu auffordern, Ihre E-Mails durch Anklicken eines Links zu bestätigen. Im Rahmen der Soforthilfe-Zuschussprogramme versendete E-Mails der IB.SH, die Sie zum Beispiel über den Bearbeitungsstand Ihres Antrags informieren, verweisen immer auf den Server der IB.SH (https://foerderprogramme.ib-sh.de).
 
SCHNELLKREDIT DES BUNDES

Unternehmen mit mehr als zehn Mitarbeitern können ab heute bei ihrer Hausbank den KfW-Schnellkredit beantragen. Durch eine Garantie des Bundes wird der Kredit zu 100 Prozent abgesichert. Eine umfängliche Bonitätsprüfung wird nicht vorgenommen. Bewilligt werden Darlehen in Höhe von drei Monatsumsätzen des Jahres 2019, maximal aber pro Betrieb 500.000 Euro (bei elf bis 49 Mitarbeitern) bzw. 800.000 Euro (ab 50 Mitarbeitern). Voraussetzung: Der Betrieb muss seit mindestens 1. Januar 2019 am Markt aktiv gewesen sein. Weitere Infos zum KfW-Schnellkredit finden Sie auf der Website der KfW.
 
BUND: PERSONALKOSTEN NICHT ÜBER SOFORTHILFE FÖRDERFÄHIG

Der Bund hat seine Förderrichtlinie am 9. April überarbeitet. Die neue Fassung sieht vor, dass Personalkosten nicht als Bestandteil des „erwerbsmäßigen Sach- und Finanzaufwandes“ gewertet werden: Sie werden deshalb bei der Berechnung des Liquiditätsengpasses nicht berücksichtigt. Hier greift stattdessen das Kurzarbeitergeld. Sollten aus früheren Anträgen Personalkosten angerechnet und entsprechende Fördermittel bewilligt worden sein, müssen keine (auch keine anteiligen) Rückzahlungen erfolgen. Mit einem FAQ-Katalog informiert die Bundesregierung hier über die Soforthilfen.
 
GESICHTSMASKEN: RECHTLICHE STOLPERFALLEN BEI DER BEZEICHNUNG

Viele Anbieter stellen derzeit Mund-Nase-Masken her und bieten diese im Internet an – entgeltlich oder unentgeltlich. Achtung: Auf den Zusatz „Schutz“ (wie z. B. Mundschutz oder Atemschutz oder Schutzmaske) bei der Bezeichnung der Artikel sollte unbedingt verzichtet werden, ebenso wie auf weitere Hinweise zur Wirkweise. Es darf nicht der Eindruck entstehen, dass die Masken Schutz vor dem Corona-Virus bieten, denn diese Aussage kann als irreführende Werbung abgemahnt werden.

Bezeichnungen wie „Mund-Nasen-Maske“ oder „Mundbedeckung“ sind dagegen unbedenklich. Hintergrund: Atemschutzmasken, die der Verhinderung der Verbreitung von Erregern dienen, gelten grundsätzlich als Medizinprodukte im Sinne des Medizinproduktegesetzes (MPG). Neben einer klinischen Leistungsbewertung und einer CE-Kennzeichnung muss ein Medizinprodukt noch weitere Anforderungen erfüllen, bevor es in Verkehr gebracht werden darf. Diese Anforderungen können die selbstgenähten Masken in der Regel nicht erfüllen.
 
WEITERBILDUNG TROTZ CORONA

Die Durchführung von Präsenzunterricht in Kursen und Lehrgängen ist öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen im Moment untersagt. Dies stellt Kursteilnehmer, Bildungsträger und Dozenten vor große, zum Teil existenzielle Herausforderungen. Wir haben für Teilnehmer in Lehrgängen die wichtigsten Informationen zur finanziellen Förderung laufender Maßnahmen zusammengestellt und zeigen Bildungsträgern und Dozenten Wege auf, wie sie die Unterstützung aus dem kürzlich verabschiedeten Sozialschutz-Paket in Anspruch nehmen können.

Liebe Vorstände der Handels- und Gewerbevereine,

Anträge auf Corona-Soforthilfe das Land Schleswig-Holstein für Betriebe mit über 10 und bis zu 50 Beschäftigten können ab heute gestellt werden.

Nach vielen Gesprächen mit Vertretern der Wirtschaft und nach intensiven Beratungen in den Gremien des Landes wurde das Förderprogramm freigegeben.

Ein Onlineseminar/Webinar zur Beantragung der Soforthilfe für Betriebe mit über 10 und bis zu 50 Beschäftigten bieten wir am Freitag den 17. April um 11 Uhr gemeinsam mit der Investitionsbank SH an.
Bitte senden Sie eine Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!, wenn Sie teilnehmen möchten.

Weitere Finanzierungshilfen finden Sie unter: www.ihk-sh.de/corona-virus

Mit freundlichen Grüßen
Ihre IHK-Geschäftsstelle Nordfriesland
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Sehr geehrte Vorstände der Handels- und Gewerbevereine,

eine weitere Woche im Corona-Modus ist gestartet und die Auswirkungen auf die Wirtschaft werden immer deutlicher und gravierender.
Der verbesserte Online-Antrag des Landes, abrufbar über die Internetseite der Investitionsbank:

https://www.ib-sh.de/produkt/corona-soforthilfe-programm/
Ausfüllhilfe
wird intensiv genutzt und man ist bemüht, die Auszahlungen der genehmigten Anträge (insgesamt rd. 48.000 Anträge bis Ende März) schnellstmöglich im Sinne der Unternehmen zu erreichen. Häufig taucht die Frage auf: Ist mein Antrag eingegangen? Wann kommt das Geld? Hierzu ein Hinweis der IB: Bitte nicht anrufen, es gibt keine Bestätigungsmail auch bei korrektem Eingang. Fragen stellen Sie bitte unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Wie Sie sicherlich auch schon gehört haben, wird es, laut Ministerpräsident Daniel Günther zeitnah nach Ostern, die Antragsmöglichkeit für die Soforthilfe
auch für Unternehmen mit mehr als 10 Mitarbeitern geben. Die Antragsbedingungen erhalten Sie umgehend, wenn uns diese vorliegen.

Hier haben sich unsere Bemühungen in Richtung Landespolitik, mit welcher wir als IHK im regelmäßigen Austausch stehen, ebenso positiv ausgewirkt, wie
bei der Forderung nach einer Verbesserung der Finanzierungsmöglichkeiten durch Darlehen der KfW. Der jetzt vereinbarte Schnellkredit für den Mittelstand wird
vielen Unternehmen ab 11 Mitarbeitern eine zusätzliche Liquiditätsmöglichkeit schaffen, bei der auch die Hausbanken durch die 100%-ige Haftungsfreistellung
nicht mehr die ggf ablehnende  Stelle sein sollte. Die genauen Antragsbedingungen folgen ebenfalls kfr., die Antragstellung wird aber über die Hausbank erfolgen.
Für Unternehmen bis 10 Mitarbeiter gelten die bestehenden Möglichkeiten der KfW-Kredite natürlich auch weiterhin.

Hier weitere Details zum neuen Kreditprogramm:
https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2020/20200406-bundesregierung-beschliesst-weitergehenden-kfw-schnellkredit-fuer-den-mittelstand.html

Von Ihrer Seite haben wir vielfach die Rückmeldung erhalten, dass der Handel, neben dem Tourismus in NF am stärksten betroffen, nicht ausreichend in den
Überlegungen der Politik berücksichtigt wird. Das IfW in Kiel hat gerade zu diesen Punkten gestern eine aktuelle Studie veröffentlicht, die auch bei den Politikern
einen zusätzlichen Fokus auf die insbesondere für unsere Region wesentlichen Branchen mit sich gebracht hat.

https://wimikiel.com/2020/04/06/ifw-oekonomen-legen-erste-folgenschaetzung-der-corona-krise-vor-land-will-hilfen-verdoppeln/

Hier die zu Grunde liegende Studie: Studie
Abschließend füge ich diesem Update die aktuelle Allgemeinverfügung des Kreises NF vom 3.4.2020 bei:
Allgemeinverfügung
Wie immer gilt, dass Sie aktuelle Änderungen zu verschiedensten Themen auch über unsere Homepage
https://www.ihk-schleswig-holstein.de/news/startseite-old/coronavirus/news-4736222
abrufen können.

Wenn Sie individuelle Frage haben, melden Sie sich gerne bei uns.
Wir würden uns sehr freuen, wenn Sie diese Mitteilung wieder an Ihre Mitglieder verteilen könnten.

Freundliche Grüße

Michael Lohmann
Geschäftsstelle Nordfriesland


Wir leben in ungewöhnlichen Zeiten, in der sich viele Dinge sehr schnell ändern und angepasst werden.
Daher übersende ich Ihnen heute die neuesten Anpassungen des Soforthilfe-Programms. Aufgrund der
Hinweise aus der Wirtschaft konnten wir erreichen, dass nun auch die Existenzgründer antragsberechtigt
werden, die vor dem 01.04.2020 ein Gewerbe übernommen bzw. eröffnet haben.

"Dran" sind wir noch an Themen wie der Förderung von Betrieben mit mehr als 10 Mitarbeitern, einer Einbeziehung
von privat notwendigen Mitteln bei Solo-Selbstständigen in die Berechnung sowie an einer Klärung, inwieweit
zweckgebundene Liquidität, z.B. für bereits georderte Waren, bei der Ermittlung eines Liquiditätsengpasses
außen vor bleiben. Zu diesen drei Punkten halten wir Sie auf dem Laufenden, sobald eine Klärung erfolgt ist.

Für die touristischen Betriebe erhalten Sie ergänzend die Sonderausgabe des "Sparkassen-Tourismusbarometer"

Falls Sie Fragen haben rufen Sie gerne an.
Freundliche Grüße
Michael Lohmann
Geschäftsstelle Nordfriesland
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IHK Flensburg
Geschäftsstelle Nordfriesland
Industriestr. 30 a, 25813 Husum
Tel.: 04841 8010-0

Sehr geehrte Unternehmerinnen und Unternehmer,

das Zuschussprogramm in der Corona-Krise für Unternehmen mit bis zu zehn Mitarbeitern aus Schleswig-Holstein startet heute!  
Den Antrag hierzu können Sie auf unserer Website herunterladen: www.ihk-schleswig-holstein.de/corona-virus. Den ausgefüllten Antrag senden Sie bitte an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!" data-ce-class="Emails">Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Achtung:
Bis heute Abend, den 26. März, können Sie zusätzlich die Sozialversicherungsbeiträge für die Monate März und April stunden lassen. Ein Musterschreiben dafür stellen wir Ihnen ebenfalls unter www.ihk-schleswig-holstein.de/corona-viruszur Verfügung. Dieses Schreiben bitte noch heute an Ihre Krankenkasse weiterleiten, da heute die Frist für die Stundung der März-Abgaben abläuft.

Wir wünschen Ihnen viel Erfolg und stehen selbstverständlich weiterhin für Fragen zur Corona-Krise unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!" data-ce-class="Emails">Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder 0461 806-806 zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre IHK Flensburg

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IHK Flensburg
Heinrichstr. 28 - 34, 24937 Flensburg
Tel.: +49 (0)461 806-806
Fax: +49 (0)461 806-9806
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www.ihk-flensburg.de
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